Hintergrund Olympia in Rostock?

Nutzungsbedingungen

Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“) sorgfältig durch. Mit Nutzung der Websites (gemäß u.a. Definition) stimmen Sie der Geltung der ANB zu. Das Internet-Angebot diskutieren.warnemuende-olympia.de, brabbl.com und brabbl.de (einschließlich aller Unterseiten sowie aller Nachfolgeseiten und aller zusätzlichen Dienste) wird nachfolgend als „Websites“ bezeichnet und betrieben von der

brabbl eG
Wiener Straße 18
10999 Berlin
Telefon: +49 (0)30 740 739 45

Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, GnR 745 B
Umsatzsteuer-NR. 29 / 029 / 00173
Umsatzsteuer-ID ist beantragt

Vorstand: Carsten Cielobatzki, Janek Jonas, Ralf Kostulski
(nachfolgend „wir“, „uns“, „Anbieter“)

Wir sind Diensteanbieter im Sinne von § 2, Nr. 1 und 5 des Telemediengesetzes (TMG). Wir gewähren Nutzern der Websites Zugang zu Inhalten und Diensten mit Bezug zu uns und von anderen Nutzern eingestellten Inhalten, beispielsweise zu Musik, Bildern, Foren, Texten, Daten und anderen ähnlichen Inhalten (diese Inhalte und Dienste werden nachfolgend zusammenfassend als „Inhalte“ bezeichnet). Ihre Nutzung der Websites unterliegt den Bestimmungen der vorliegenden ANB, unabhängig davon, auf welchem Weg oder in welcher Form Sie Zugang zu den Websites erlangt haben (insbesondere über das Internet, Wireless Access Protocol, gemeinhin als „WAP“ bekannt, über ein mobiles Netzwerk oder in anderer Weise). Die ANB regeln das durch Nutzung entstandene Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns.

BITTE BEACHTEN SIE: Die Websites können Anwendungen Dritter beinhalten oder nutzen. Ihre Inanspruchnahme solcher Anwendungen Dritter kann gegebenenfalls der Geltung weiterer Nutzungsbedingungen unterliegen, die in diesen ANB nicht enthalten sind und die von dem Anbieter der jeweiligen Anwendung Dritter vorgehalten werden.

  1. Zustimmung zu den ANB

    Durch die Nutzung der Websites stimmen Sie der Geltung der vorliegenden ANB sowie allen zusätzlichen Bestimmungen und Richtlinien die wir auf den Websites veröffentlichen zu. Wir sind berechtigt, diese ANB von Zeit zu Zeit zu ändern. Wir werden Sie natürlich in angemessener Form über solche Änderungen informieren. Dies erfolgt in der Regel dadurch, dass wir die aktualisierte Version der ANB auf den Websites bereitstellen. Der jeweils aktuelle Stand der ANB ist im Kopf der ANB zu Ihrer Information vermerkt. Sofern Sie die Websites nach etwaigen Änderungen der ANB nutzen, stimmen Sie der aktualisierten Fassung der ANB zu. Geänderte ANB gelten für die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und uns ab deren Aktualisierung nur für die Zukunft und nicht rückwirkend. Zur Bestimmung des Rechtsverhältnisses zwischen Ihnen und uns gelten also immer die ANB in der zum in Rede stehenden Zeitpunkt geltenden Fassung. Wir sind berechtigt, zu jeder Zeit die Websites ganz oder teilweise zu ändern oder deren Betrieb einzustellen sowie für die Nutzung der Websites Gebühren von Ihnen zu verlangen, diese zu ändern oder auf diese Gebühren zu verzichten, sowie ausgewählten oder allen Nutzern der Websites interessante Angebote zu machen.

  2. Inhalte

    2.1. diskutieren.warnemuende-olympia.de, brabbl.com und brabbl.de stehen allen Nutzern zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt, Thesen diskutiert und Meinungen geäußert werden. Allerdings gelten auf brabbl.com, brabbl.de und diskutieren.warnemuende-olympia.de einige Spielregeln, die beachtet werden müssen, damit Qualität, Niveau, menschliches Miteinander und rechtliche Sicherheit gewährleistet bleiben.
    2.2. brabbl.com sowie diskutieren.warnemuende-olympia.de ermöglichen es angemeldeten Benutzern, Beiträge einzustellen sowie Dateien, Bilder, Videos und andere Inhalte hochzuladen. Es ist uns nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über sämtliche eingestellte Einträge auszuüben. Wir können und wollen die Beiträge der Besucher und Mitglieder nicht permanent online überwachen. Wir übernehmen daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Wir sind dazu verpflichtet die Rechtmäßigkeit der Beiträge im Rahmen unser technischen Möglichkeiten zu überprüfen, nicht jedoch die Richtigkeit und Vollständigkeit.
    2.3. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, rechtswidrigen und gegen die guten Sitten sowie unsere Satzung (http://info.brabbl.com/media/brabbl- eg_satzung.pdf) verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist außerdem die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die kommerzielle Nutzung des Forums bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung von uns.
    2.4. Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten. Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten auf brabbl.com, brabbl.de sowie diskutieren.warnemuende-olympia.de nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden. Es ist weiterhin nicht gestattet Dritte in der Nutzung der Websites zu beschränken oder ihre Nutzung ganz zu verhindern (insbesondere durch Hacking oder durch Verunstaltung der Websites). Es ist außerdem untersagt irgendeinen Teil der Websites sowie die Nutzung und den Zugang zur Websites zu reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiter zu verkaufen, zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, nachzubauen, zu dekompilieren, zu zerlegen, oder sonst wie für irgendeinen kommerziellen Zweck auswerten. Weiterhin ist es verboten eine Software wie Robots, Spider, Such- / Abfrageanwendungen oder eine sonstige manuelle oder automatische Einrichtung einzusetzen, um die Navigationsstruktur oder Präsentationsform der Websites abzufragen, anzuzeigen, zu „scrapen“ oder zu „data minen“ oder in irgendeiner anderen Form zu reproduzieren oder zu umgehen, es sei denn, unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung liegt vor.
    2.5. Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Urhebers erfolgen. Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach Deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen.
    2.6. Sollten uns Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Besuchern / Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. Der Anbieter bittet alle Besucher oder Mitglieder des Foren-Systems um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable und respektvolle Wortwahl.
    2.7. Sie verpflichten sich weiterhin beim Verfassen eines Beitrages uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Zudem stimmen Sie als Teilnehmer am Forum mit der öffentlichen Beteiligung der Veröffentlichung Ihres Beitrages auf der Internetseite des Anbieters zu.

  3. Zugangsberechtigung

    Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, müssen Sie sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche Sie selbst auswählen können. Die Berechtigung gilt nur für Sie persönlich, sie ist nicht übertragbar. Sie sind für die Geheimhaltung des Benutzernamens, des Pass- und des Kennwortes selbst verantwortlich.

  4. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen

    4.1. Sie dürfen den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Sie werden insbesondere: (i) die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den ANB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren, (ii) zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten, (iii) gegebenenfalls an uns beziehungsweise unsere Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen, (iv) gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten;
    4.2. Wir behalten uns vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen oder Verletzung der in § 3 der Satzung (http://info.brabbl.com/media/brabbl-eg_satzung.pdf) der brabbl eG beschriebenen Grundwerte diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls Ihren Zugang oder den eines anderen Nutzers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit Sie oder der jeweilige andere Nutzer den Verdacht ausräumen, wird die Sperrung aufgehoben.
    4.3. Sie haben uns in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Ihre Haftung beschränkt sich dabei selbstverständlich auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Soweit wir nach den vorstehenden Ziffern Pauschalen erheben, bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch uns oder eines geringeren Schadens durch Sie ausdrücklich vorbehalten.
    4.4. Sollten Sie bei der Nutzung des Dienstes Störungen entdecken, werden Sie uns von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.

  5. Nutzungsumfang

    5.1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich uns zu. Dies ist notwendig um die Websites und die dazugehörigen Dienste überhaupt anbieten zu können. Übertragen ist dabei das Recht: (i) die Uploads zu reproduzieren, zu vertreiben, zu übertragen, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, darzustellen und abzuspielen, zu bearbeiten, zu ändern, anzupassen, Bearbeitungen zu erstellen sowie in jeder anderen Weise zu nutzen, in jedem bekannten und unbekannten Format und in allen bekannten und unbekannten Medien, auf oder im Zusammenhang mit den Websites sowie allen unseren ähnlichen Diensten und Produkten (bzw. ähnlichen Diensten und Produkten unserer Affiliates), z.B. jegliche Websites sowie Desktop-, Mobile- und andere Anwendungen, Widgets oder APIs (nachfolgend werden diese Dienste und Produkte zusammen „websitesbezogene Dienste“ genannt); (ii) in Bezug auf die Uploads alle Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Schutzrechte auszuüben; (iii) Ihren Namen, Ihr Foto, Bildnis, Portrait, Stimme, Konterfei sowie biografische Informationen wie sie uns von Ihnen im Zusammenhang mit den Uploads zur Verfügung gestellt wurden für alle Promotionzwecke mit Bezug zur Websites oder den websitesbezogenen Diensten zu nutzen und (iv) Ihre Uploads (einschließlich deren Inhalte) für alle Promotionzwecke mit Bezug zu den Websites oder den websitesbezogenen Diensten oder den Künstlern zu nutzen.
    5.2. Sie sind berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher Ihres Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Sie sind zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Websites oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Sie dürfen darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
    5.3. Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: (i) Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung; (ii) das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein; (iii) es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen; (iv) es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.
    5.4. Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung von uns.
    5.5. Sie dürfen die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Sie sind verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

  6. Haftung

    6.1. Wir bieten unsere Dienste nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Wir sind bemüht, den Zugang zu den Seiten von brabbl. com, brabbl.de und diskutieren.warnemuende-olympia.de vierundzwanzig Stunden täglich und an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Benutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
    6.2. Im Übrigen haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 6.1.
    6.3. Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
    6.4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
    6.5. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
    6.6. Soweit eine Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der brabbl eG.
    6.7. Auf den Transport der Daten über das Internet haben wir keinen Einfluss. Wir übernehmen daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge Sie oder andere Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung Ihres Rechners oder Ihrer Kommunikationswege zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, können wir schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu uns nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weisen wir auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc.) geschützt wird. Wir tragen nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb unseres Herrschaftsbereiches. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Wir übernehmen außerhalb unseres Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Recherche, bei dem Abruf der Beiträge, der Speicherung oder bezüglich des Inhaltes der Beiträge (zum Beispiel zeitliche Verzögerungen, Tippfehler), die den Gebrauch des Services beziehungsweise der Beiträge nicht wesentlich beeinträchtigen.
    6.8. Sie haften für alle Folgen und Nachteile, die uns durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass Sie Ihren sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommen. Sie stellen uns von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch Sie beziehungsweise auf Grund der vom Ihnen erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichten Sie sich, uns bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
    6.9. Die Websites können Links zu oder Feeds von anderen Websites und sonstigen Online-Quellen bereitstellen. Wir und unsere Affiliate sind nicht verantwortlich für solche Links und Feeds. Zugang und die Nutzung von Websites, Inhalten und Quellen Dritter erfolgt auf Ihre eigene Gefahr. Wir sind außerdem nicht verantwortlich für die Inhalte fremder Websites.

  7. Datenschutz

    7.1. Wir verweisen an dieser Stelle auf unsere Datenschutzerklärung.
    7.2. Die Übermittlung von Informationen von Nutzern über die Websites unterliegt unserer Datenschutzerklärung. Für den Fall dass Sie bei der Nutzung der Websites - z.B. über eine Third Party Applikation - personenbezogene Daten an eine dritte Partei übermitteln [z.B. ein Provider (gemäß Definition Ziffer 6 (b) unten)], so unterliegt die Erhebung, Nutzung und Weitergabe solcher Daten gegebenenfalls etwaigen Datenschutzbestimmungen der dritten Partei, nicht jedoch unserer Datenschutzerklärung (wir sind in keinem Falle für die Erhebung, Nutzung und Weitergabe von personenbezogenen Daten durch Dritte verantwortlich). Sie bestätigen, dass alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, wahr, korrekt und vollständig sind, und dass Sie diese Informationen regelmäßig pflegen und aktualisieren werden. Falls Sie sich entscheiden, Ihre personenbezogenen Daten auf den Websites öffentlich zugänglich zu machen, so erfolgt dies auf Ihre eigene Gefahr.

  8. Kontakt

    Rückfragen oder Beanstandungen können an folgende Anschrift gerichtet werden:

    brabbl eG
    Wiener Straße 18
    10999 Berlin
    E-Mail: info@brabbl.com

  9. Sperrung und Löschung

    9.1. Wir behalten uns das Recht vor Sie oder einen anderen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für uns insbesondere dann gegeben, wenn: (i) Sie oder ein anderer Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser ANB verstößt; (ii) Sie oder ein anderer Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem Sie oder sie/er unser Angebot beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
    9.2. Wir sind außerdem berechtigt, Ihren Zugang und sämtliche zugehörige Daten nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Ihr Benutzername wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

  10. Sonstige Regelungen

    10.1. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
    10.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
    10.3. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.
    10.4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
    10.5. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ANB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser ANB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
    10.6. Abweichungen von diesen ANB oder anderen ANB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs unsererseits gegen andere ANB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
    10.7. Wir sind berechtigt, die vorliegenden ANB jederzeit zu ändern. Wir werden Sie rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als von Ihnen genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widersprechen oder den Vertrag kündigen. Wir sind im Falle Ihres Widerspruchs zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Wir werden in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht Ihnen die ordentliche Kündigung unserseits zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass Sie der Änderung widersprechen.
    10.8. Wir sind im Rahmen der Änderung der ANB insbesondere berechtigt, (i) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, (ii) bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlicher Rechtsprechung - wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden - die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern Sie durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingungen nicht schlechter stehen, als nach der ursprünglichen Bedingung.
    10.9. Durch die Nutzung der Websites sichern Sie zu, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind. Falls Sie minderjährig sind (also das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben), sichern Sie zu, dass Ihr gesetzlicher Vertreter (in der Regel die Eltern) diesem Vertrag zugestimmt haben.